Datenbank
15.02.2008
Erwirbt ein Käufer eine mangelhafte Sache, kann er vom Verkäufer die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Verschweigt der Verkäufer einen behebbaren Mangel arglistig, ist der Käufer zur sofortigen Minderung...weiter
06.02.2012
Ein 57 jähriger Arbeitnehmer schloss im Dezember 2009 mit seinem Arbeitgeber, einem Frachtabfertigungsunternehmen am Frankfurter Flughafen, einen Arbeitsvertrag ab. Darin verpflichtete er sich ausdrücklich als Frachtabfertiger, Nacht- und...weiter
12.07.2011
Beantwortet ein Arbeitnehmer bei seiner Einstellung vom Arbeitgeber zulässigerweise gestellte Fragen falsch, kann dieser den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten. Voraussetzung ist dabei, dass die Täuschung für den Abschluss des...weiter
14.01.2017
Kennen Sie den Begriff „Schrottimmobilie“? Er wurde unter anderem auch vom Bundesgerichtshof (BGH) geprägt. Gestritten wurde damals, weil geschlossene Immobilienfonds zu überteuerten Preisen und mit Hilfe von arglistiger Täuschung an den Mann und an...weiter
28.07.2020
Es gab eine Zeit, in der viele Personen - oft aus steuerlichen Gründen - in Immobilien investiert haben. Einige davon haben sich im Nachhinein als Schrottimmobilien herausgestellt. Es lag ein überteuerter Kaufpreis vor und der gezahlte Preis war viel...weiter
15.01.2010
Bleibt ein Arbeitnehmer der Arbeit fern unter Vorlage eines Attests, kann dies ein Grund zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses sein, wenn die Arbeitsunfähigkeit vorgetäuscht ist. Der Arbeitnehmer begeht in diesem Fall regelmäßig einen Betrug, indem...weiter
03.05.2009
Ein Mieter hat gegenüber seinem Vermieter einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn er auf dessen Kündigung wegen eines in Wahrheit nicht bestehenden Eigenbedarfs hin auszieht. Dieser Anspruch besteht selbst dann, wenn die Kündigung unwirksam ist, hat...weiter